Allgemein


Flexibility in the EU and Beyond – How Much Differentiation Can European Integration Bear?

For English version see below.   Univ-Prof. Dr. Thomas Giegerich hat zusammen mit Desirée Schmitt und Sebastian Zeitzmann ein neues Buch mit dem Titel „Flexibility in the EU and Beyond – How Much Differentiation Can European Integration Bear?“ herausgegeben. Der Tagungsband, der bei Nomos und Hart im März 2017 erschienen […]


Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren in BITs zwischen zwei Mitgliedstaaten: BGH-Vorlage an den EuGH

Der neueste Aufsatz in der E-Paper Serie Blueprints zum Thema „Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren in BITs zwischen zwei Mitgliedstaaten: BGH-Vorlage an den EuGH“ von Franziska Lind befasst sich mit dem heiklen Thema der Schiedsverfahren. Dass sich diese Problematik nicht auf neue Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA beschränkt, zeigt dieser Beitrag. Nach wie […]


Sieg oder Niederlage für den Front Polisario? 2

Das Urteil des EuGH in der Rechtssache C‑104/16 P   Die sahrauische Unabhängigkeitsbewegung unterliegt in zweiter Instanz mit ihrer Nichtigkeitsklage gegen den ein Abkommen der EU mit Marokko zur Handelsliberalisierung billigenden Ratsbeschluss 2012/497/EU. Die Klageabweisung beruht allerdings gerade auf der vom Front Polisario angestrebten Feststellung, das Abkommen dürfe nicht auf das […]


Eine Institution der EU erreicht ihre „Volljährigkeit“: Eine Europäische Bürgerinitiative vor der Großen Kammer des EuGH

Ein Beitrag von Eleftherios Petropoulos* A. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) im unionalen „Werkzeugkasten“ Im Lichte des Axioms der repräsentativen Demokratie als Fundament des Europäischen Projekts[1] findet die EBI als erste transnationale sui generis agenda-setting Initiative[2] in Art. 11 (4) EUV unter dem Titel „Bürgerbeteiligung“ ihren Platz im Primärrecht der Union. Hier […]


Überblick über die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP)

Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich hat am 7.12.2016 den Mitgliedern des Rotary Club Völklingen einen  „Überblick über die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP)“ gegeben. Den Text des Vortrags können Sie hier abrufen.