Allgemein


Karoline Dolgowski hat auf dem Völkerrechtsblog unter dem Titel „Can German courts stop ‚Hellfire‘ from Ramstein?“ eine Anmerkung zum Urteil des OVG Münster vom 19.3.2018 veröffentlicht. Dieses betrifft die Fragen, ob der über die US-Luftwaffenbasis in Ramstein gesteuerte Kampfdrohneneinsatz im Jemen zur gezielten Tötung vermeintlicher Terroristen durch die USA mit dem Völkerrecht vereinbar ist und welche Pflichten die Bundesregierung in dieser Hinsicht treffen. Die Anmerkung können Sie hier direkt abrufen.


Am 10.5.2019 hat Prof. Giegerich gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Jo Leinen an einem europapolitischen Abend der SPD in St. Ingbert teilgenommen. Gegenstand der Diskussion waren einige Überlegungen, die in ausführlicherer Form als Saar Brief hier abrufbar sind.


Prof. Giegerich ist am 2.5. in einer Sitzung des Ausschusses für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates des Landtags des Saarlandes zum Thema „Brexit und seine Auswirkungen auf das Saarland und die Großregion“ als Experte angehört worden. Er hat dort ein „Update zum Brexit“ vorgetragen. Eine erweiterte Fassung seiner Stellungnahme finden Sie hier in der neusten Ausgabe der E-Paper-Serie Saar Briefs.


Vom 28. bis 30 März 2019 fand an der Europäischen Akademie Otzenhausen das internationale und interdisziplinäre Symposium „The European Union as Protector and Promoter of Equality“ des Jean-Monnet-Lehrstuhls für Europäische Integration, Antidiskriminierung, Menschenrechte und Vielfalt von Prof. Dr. Thomas Giegerich statt. Das Symposium umfasste folgende Themenbereiche:

  • Equality as a Fundamental Value of the EU
  • The EU as a Protector of Equality – General Part of EU Antidiscrimination Law
  • Selected Special Issues of Antidiscrimination Law
  • The EU as Promoter of Equality – Inside and Outside Perspectives
  • Concluding Panel: Is the EU a Protagonist of Equality?

Das Programm des Symposiums ist hier abrufbar. In Kürze wird ein ausführlicher Tagungsbericht veröffentlicht.