Jährliche Archive: 2014


Verbot der Diskriminierung wegen Adipositas?

EuGH-Urteil vom 18.12.2014 im Fall C-354/13 – Fag og Arbejde (FOA), handelnd für Karsten Kaltoft Ein Beitrag von Dagmar Richter Adipositas – ein stigmatisierendes Merkmal mit epidemischer Verbreitung In den 34 Mitgliedsländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist bereits jede zweite Person übergewichtig und jede sechste fettleibig […]


EuGH Gutachten (2/13) zum EMRK Beitritt

Die unendliche Geschichte des Beitritts der EU zur EMRK geht weiter Ein Beitrag von Oskar Josef Gstrein Der Hintergrund Als Ende der 1970er Jahre die Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach einer engagierten akademischen Diskussion erste zaghafte Schritte in Richtung Beitritt der EU zum zentralen europäischen Menschenrechtsschutzsystem anregte, ahnte sie wohl […]


Unmittelbare Verpflichtung Privater zum Datenschutz

Auslegung des Begriffs der „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ als Resultat eines tschechischen Vorabentscheidungsersuchens Zusammenfassung von Oskar Josef Gstrein In einer Entscheidung im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens hat die vierte Kammer des EuGH am 11. Dezember 2014 den Begriff der „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ näher definiert. Hieraus ergibt […]


Kein Sozialtourismus unter dem Deckmantel der Freizügigkeit

Dano-Urteil des EuGH: Der Gerichtshof setzt der Freizügigkeit klare Grenzen – und stärkt sie dadurch als Grundprinzip der Union Ein Beitrag von Helen Küchler In seinem viel beachteten Dano-Urteil (Rs. C-333/13) vom 11. November 2014 bereitete der EuGH der Angstheischerei um den vermeintlichen „Sozialtourismus“ nun endgültig ein Ende. Im Wege […]


Essentials of European Law: Antidiscrimination Law

Antidiscrimination Law Prof. Dr. Thomas Giegerich, Europa-Institut, Jean Monnet Chair for EU Law and European Integration, Saarland University, Germany Introduction Both the Council of Europe and the European Union adhere to and try to implement the principle of equal rights and non-discrimination for all. Their respective efforts reinforce and complement […]