Saar Expert Paper zum „OMT-Beschluss“ online


René Brosius Linke zu möglichen Folgen des ersten Karlsruher Vorabentscheidungsersuchens

Am 14.01.2014 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht erstmals eine Rechtsfrage im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens nacht Art. 267 AEUV dem EuGH in Luxemburg vorgelegt. Der Autor bezeichnet die Vorgehensweise der Karlsruher Richter im Bezug auf die verfassungsrechtliche Bewertung der Maßnahmen zur Rettung des Euro als „Dogmatischen Stellungskampf mit Risiko“. Er legt in weiterer Folge mögliche Auswirkungen dar. Insbesondere beschreibt er auch ein „Rettungsszenario“, welches das komplexe Verhältnis zwischen den Richtern in Karlsruhe und Luxemburg entspannen könnte.

Dieser Beitrag erscheint in der im Rahmen von Jean-Monnet-Saar neu gegründeten elektronischen Zeitschriftenserie „Saar Expert Papers“ (ISSN 2199-0069).

Sie finden den gesamten Beitrag unter diesem Link: Die Vorlageentscheidung des BVerfG – Dogmatischer Stellungskampf mit Risiko

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