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Mit Beschluss vom 20.11.2020 hat das OVG Nordrhein-Westfalen die aktuellen Quarantänebestimmungen für Reiserückkehrer als unverhältnismäßig angesehen und die zugrunde liegende Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Prof. Dr. Thomas Giegerich ergänzt in unserem neuen Saar Brief diesen Beschluss um eine europarechtliche Perspektive und zeigt auf, auf welche unionsrechtlichen Probleme die Quarantäneregelungen als faktische Ausreiseverbote stoßen. Der Saar Brief ist hier direkt abrufbar.


Am kommenden Donnerstag, 26.11.2020, lädt die Europa-Union Saar zusammen mit der ASKO Europa-Stiftung, der Stiftung Europäische Kultur und Bildung, JEF Saarland und der Europäischen Bewegung Saar um 19 Uhr zur Online-Veranstaltung „Online-Meeting mit Europa: Für ein demokratisches und föderales Europa der Regionen: die Grenzregion als Reallabor“ ein.

Prof. Dr. Thomas Giegerich wird im Rahmen dieser Veranstaltung mit Karl-Heinz Lambertz, Präsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, diskutieren. Die Moderation übernimmt Margriet Zieder-Ripplinger, Landesvorsitzende der Europa-Union Saar.

Für eine Teilnahme melden Sie sich bitte unter diesem Link an.

Nach der Anmeldung erhalten Sie die Einwahl-Daten für die Videokonferenz an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.


Die Kinderuni der Universität des Saarlandes lädt normalerweise zu einer Vorlesung in den Audimax ein. Dies war aber im Mai aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht möglich, weshalb Prof. Dr. Thomas Giegerichs Vorlesung „Was sind die Kinderrechte und was haben Kinder davon?“ verschoben werden musste. Zwar ist eine Vorlesung vor Ort noch immer nicht möglich, das Team der Kinderuni hat sich nun aber ein neues Konzept für das Wintersemester 2020/2012 überlegt, an dem sich Prof. Dr. Thomas Giegerich mit großer Freude beteiligt.

Bis zum 20. November 2020 können sich Klassen der Stufen 3-6 beim Team der Kinderuni bewerben. Die dann ausgewählten Klassen bekommen die Möglichkeit, Dozenten ehemaliger Kinderuni-Veranstaltungen zu interviewen. Aus einem Zusammenschnitt der vorangegangenen Vorlesung, des Interviews und einer Vorstellung der Klasse wird dann ein Video erstellt, dass das Team der Kinderuni veröffentlichen wird.

Prof. Dr. Thomas Giegerich hatte im Frühjahr 2018 eine Vorlesung zum Thema „Was bedeutet Europa für uns im Saarland?“ gehalten. Er freut sich nun auf die zahlreichen Fragen rund um die Europäische Union und deren Bedeutung für das Saarland von seinen Interviewpartner*innen.

Weitere Informationen sind auf der Homepage der Kinderuni zu finden. Hier finden Sie einen Bericht der Saarbrücker Zeitung vom vergangenen Wochenende über die Kinderuni.


Die Mitgliedsländer der Europäischen Union stützen sich auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören. Rechtsstaatlichkeit ist also ein fest verankerter Grundsatz in der europäischen Gemeinschaft, dennoch sind Grundfreiheiten von Zivilgesellschaft bzw. Medienpluralismus sowie unabhängige, unparteiische Richter auch in Europa immer wieder in Bedrängnis. Um möglichst früh Entwicklungen entgegen der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien erkennen zu können, veröffentlicht die Europäische Kommission, die auch „Hüterin der Verträge“ genannt wird, seit diesem Jahr einen „Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“.
Wie kann durch diesen Bericht der Trend einiger Mitgliedsländer, sich immer weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, aufgehalten werden? Es werden konkrete Handlungen gefordert, doch die Mitgliedsländer scheinen sich nicht mit dem Europäischen Parlament und der Kommission einigen zu können. Wie kann es gelingen, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie unabhängige Gerichte sowie freie Medien auch in Krisenzeiten zu schützen? Muss die EU-Kommission härter durchgreifen?
Darüber werden Prof. Dr. Thomas Giegerich und Annegret Kempf von der Europäischen Kommission am kommenden Dienstag, 17.11.2020 um 12:30Uhr diskutieren.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos und über die Plattform Zoom mit nachfolgendem Link möglich: https://zoom.us/j/93967020940