Corona


Am 4.7.2020 trug Prof. Giegerich zum Thema „Europäische Solidarität im Lichte des PSPP-Urteils des Bundesverfassungsgerichts“ auf einer Online-Tagung über „Die Europäische Union als Solidargemeinschaft“ vor, die von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck veranstaltet wurde. Das Programm ist hier abrufbar. Der Vortrag setzte Überlegungen fort, die Prof. Giegerich schon zuvor online gestellt hatte (Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts – Vier Fragen an das Bundesverfassungsgericht zum 70. Europa-Tag, Saar Brief vom 9.5.2020; Putting the Axe to the Root of the European Rule of Law – The Recent Judgment of the German Federal Constitutional Court on the Public Sector Asset Purchase Programme of the European Central Bank, Saar Expert Paper 06/20 EN).

Prof. Giegerich erwartet, dass das PSPP-Urteil die Europaskeptiker in Deutschland ermuntern wird, Verfahren vor dem BVerfG gegen alle zukünftigen Maßnahmen finanzieller Solidarität zur gemeinsamen Überwindung der Corona-Krise einzuleiten, und zwar sowohl in Form von Verfassungsbeschwerden als auch Organstreiten durch Oppositionsfraktionen. Der Ausgang solcher Verfahren ist ungewiss. In Bezug auf den Vorschlag, die Letztentscheidung über Kompetenzstreitigkeiten zwischen der EU und Mitgliedstaaten einer neuen Instanz zu übertragen, die mit EuGH-Richtern und Richtern nationaler Höchstgerichte besetzt ist, plädierte Prof. Giegerich für Zurückhaltung. Eine entsprechende Vertragsänderung sei nur sinnvoll, wenn sie zukünftige Justizkonflikte wie im PSPP-Fall definitiv ausschließen könne. Das setze aber voraus, dass das BVerfG und andere nationale Höchstgerichte die Letztentscheidungskompetenz dieser neuen Instanz ausnahmslos anerkennten, was nicht gewährleistet sei.


Entgegen der Ankündigung vom Februar diesen Jahres konnte Prof. Dr. Thomas Giegerich seine für den 6. Mai 2020 im Rahmen der Kinder-Uni der UdS geplante Vorlesung zum Thema „Was sind die Kinderrechte und was haben Kinder davon?“ aufgrund der COVID-19-Pandemie leider nicht halten. Sie sollte die erste Vorlesung der Kinder-Uni im Sommersemester sein. Die Kinder-Uni hat sich jedoch bereits eine Spezialvorlesung im Online-Format zur aktuellen Corona-Krise überlegt; weitere Informationen dazu finden Sie hier. Informationen zur Anmeldung werden hier veröffentlicht. Wann eine Nachholung der Vorlesung zum Thema Kinderrechte stattfindet, steht noch nicht fest, wir halten Sie aber auf dem Laufenden. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!


The current corona pandemic is a challenge for everyone, including the European Union. One of the most important values – solidarity – seemed to be missing. This is the reason why Islam Shalik was asking himself whether solidarity is the missing ingredient to a successful European integration. His answer to that question can be found in our latest Saar Blueprint and is accessible here.


Anlässlich des Europatages 2019 waren am 9. Mai im letzten Jahr etwa 120 Schülerinnen und Schüler mehrerer saarländischer Gymnasien der Einladung von Univ.-Prof. Dr. Giegerich zu einer Veranstaltung zum Thema „Europäische Union“ gefolgt. Die Jugendlichen wurden von Professor Giegerich und seinen Mitarbeitern begrüßt und nach einem Vortrag zu den Grundlagen der EU in Arbeitsgruppen eingeteilt, in denen sie sich zu verschiedenen Themen Gedanken machten, u.a. den EU-Institutionen, der Durchführung von Europawahlen, Migration in Europa, Konsequenzen des Brexit, Religionsfreiheit und europäische Grundrechte allgemein. In diesem Jahr konnte diese für den 8. Mai 2020 geplante Veranstaltung leider nicht stattfinden, das gesamte Team des Jean-Monnet-Lehrstuhsl für Europäische Integration, Antidiskriminierung, Menschenrechte und Vielfalt freut sich aber schon auf den Nachholtermin, welcher für November 2020 geplant ist. Einige Impressionen aus dem letzten Jahr finden Sie hier.