Datenschutz


Neuer Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich in der Zeitschrift Die Öffentliche Verwaltung erschienen

Soeben ist folgender Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich in der Zeitschrift Die Öffentliche Verwaltung Heft 11/2016 (S. 456 – 465) erschienen: Automatisierte Einzelabfrage von Halterdaten aus ausländischen Fahrzeugregistern zwecks Ahndung bloßer Parkverstöße? Der Beitrag beruht auf einem Gutachten, das der Verfasser dem Ministerium für Inneres und Sport des Saarlandes […]


Gutachten zu Rechtsfragen betreffend die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten von Flüchtlingen

Prof. Dr. Thomas Giegerich, LL.M., Dipl.-Jur. Desirée Schmitt und Rechtsreferendarin Sabihat Kreß behandeln in dem neuen Saar Expert Paper mögliche Rechtsfragen, die bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten von Flüchtlingen entstehen können. Dabei gehen die Verfasser auch der Frage nach, ob eine etwaige Vernetzung dieser Daten verfassungsrechtlich und europarechtlich möglich […]


Unmittelbare Verpflichtung Privater zum Datenschutz

Auslegung des Begriffs der „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ als Resultat eines tschechischen Vorabentscheidungsersuchens Zusammenfassung von Oskar Josef Gstrein In einer Entscheidung im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens hat die vierte Kammer des EuGH am 11. Dezember 2014 den Begriff der „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ näher definiert. Hieraus ergibt […]


EuGH stützt „Recht auf Vergessenwerden“

Der Gerichtshof führt seine neue Linie eines verstärkten Grundrechtsschutzes aufgrund der Grundrechtecharta der Europäischen Union fort   Am 13.05.2014 fällte der Europäische Gerichtshof zu Luxemburg sein lange erwartetes Urteil in der Rechtssache C-131/12, Google Spanien und Goolge. Ausgangspunkt war ein Verfahren in Spanien, in dem eine Person die Löschung bzw. […]