Einheitliches Patentgericht


Mit einem neuen Podcast meldet sich der Jean-Monnet-Lehrstuhl zurück und wünscht allen Leser:innen ein frohes neues Jahr 2021! Im Interview mit dem Rechtswissenschaftlichen Zentrum für Europaforschung RZE erklärt Prof. Dr. Giegerich, warum wir wohl noch länger als die bereits verstrichenen sieben Jahre auf ein einheitliches Patentgericht in der Europäischen Union werden warten müssen und wieso auch die Ratifizierungen des Gesetzes zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht durch Bundestag und Bundesrat Ende 2020 keine Beschleunigung nach sich ziehen werden:


Im neuesten Saar Brief fasst Prof. Dr. Giegerich die wesentlichen Gedanken aus seinem kritischen Beitrag „BVerfG verzögert europäische Patentreform – Vorschläge zur Schadensbegrenzung“ im Heft 13 der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 2020 (S. 560 – 566) zusammen. Diese sind hier direkt abrufbar.