EZB


Am 5. Mai hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zum Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) gefällt, es für teilweise verfassungswidrig erklärt und damit viele Diskussionen angestoßen.

Auf Basis des von Prof. Dr. Thomas Giegerich auf diesem Blog veröffentlichten Beitrags „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts – Vier Fragen an das Bundesverfassungsgericht zum 70. Europa-Tag“ wollen Europe Direct Saarbrücken, die Jungen Europäischen Föderalisten und die Europäische Akademie mit Prof. Dr. Thomas Giegerich und Dr. Christian Molitor (Geschäftsführer des Sparkassenverbands Saar) über das Urteil und seine Folgen diskutieren.

Diese Online-Diskussion findet am 10. Juni 2020 um 18 Uhr über die Plattform Zoom unter folgendem Einladungslink https://zoom.us/j/98760560838 statt. Es ist keine Anmeldung erforderlich.


In unserem neuesten Saar Brief „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts“ stellt Prof. Dr. Thomas Giegerich am heutigen 70. Europatag vier Fragen an das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines Urteils zum PSPP-Programm der EZB vom 05.05.2020, mit welchem es u.a. entschieden hatte, dass das PSPP sich als Ultra-vires-Akt darstelle. Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.