Rechtsstaatlichkeit


In den letzten Wochen hat Prof. Dr. Thomas Giegerich an zwei Online-Veranstaltungen zu zwei verschiedenen Themen teilgenommen. Wir freuen uns darüber, dass wir Ihnen nun an dieser Stelle im Nachgang zu diesen Veranstaltungen weitere Informationen dazu zur Verfügung stellen zu können. Als Novum freuen wir uns, dass wir unser Angebot erweitern können und Ihnen einen Mitschnitt der ersten Diskussion  zur Rechtsstaatlichkeit in der EU als Podcast zur Verfügung stellen können.

Diesen sowie weitere Informationen zu der anderen Veranstaltung finden Sie hier.


Die Europa-Union Deutschland e.V. veranstaltet in der nächsten Woche in Kooperation mit den Jungen Europäischen Föderalisten und ihrem europäischen Dachverband, der Union Europäischer Föderalisten, das Projekt „Democracy is Europe – Demokratie und Rechtsstaatlichkeit 30 Jahre nach den friedlichen Revolutionen in Europa“.

Dabei wird das Thema an drei Abenden von drei Blickwinkeln betrachtet:

 

  • Doku-Live (historisch): Geschichte erleben mit Ingo Espenschied

Deutsche Einheit und das vereinte Europa – zwei Seiten einer Medaille

Dienstag, 1. Dezember 2020, 18:30 bis 20 Uhr

  • Training (praktisch): Demokratie verteidigen – radikal höflich!

Mittwoch, 2. Dezember 2020, 18:00 bis 20 Uhr

  • Bürgerdialog (diskursiv): online diskutieren über Demokratie in Europa

„30 Jahre friedliche Revolutionen in Europa – Wie halten wir es heute mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“

Donnerstag, 3. Dezember 2020, 18:00 bis 19:30 Uhr

 

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen und zur Anmeldung finden Sie hier.


Die Mitgliedsländer der Europäischen Union stützen sich auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören. Rechtsstaatlichkeit ist also ein fest verankerter Grundsatz in der europäischen Gemeinschaft, dennoch sind Grundfreiheiten von Zivilgesellschaft bzw. Medienpluralismus sowie unabhängige, unparteiische Richter auch in Europa immer wieder in Bedrängnis. Um möglichst früh Entwicklungen entgegen der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien erkennen zu können, veröffentlicht die Europäische Kommission, die auch „Hüterin der Verträge“ genannt wird, seit diesem Jahr einen „Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“.
Wie kann durch diesen Bericht der Trend einiger Mitgliedsländer, sich immer weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, aufgehalten werden? Es werden konkrete Handlungen gefordert, doch die Mitgliedsländer scheinen sich nicht mit dem Europäischen Parlament und der Kommission einigen zu können. Wie kann es gelingen, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie unabhängige Gerichte sowie freie Medien auch in Krisenzeiten zu schützen? Muss die EU-Kommission härter durchgreifen?
Darüber werden Prof. Dr. Thomas Giegerich und Annegret Kempf von der Europäischen Kommission am kommenden Dienstag, 17.11.2020 um 12:30Uhr diskutieren.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos und über die Plattform Zoom mit nachfolgendem Link möglich: https://zoom.us/j/93967020940

Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich im Interview zum Rechtsstaatsdialogverfahren

Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich LL.M. hat ein Interview zum Rechtsstaatsdialogverfahren der Europäischen Kommission mit Polen gegeben, das unter http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eu-kommission-sanktionsverfahren-polen-rechtsstaat-dialog/ abrufbar ist. Anlass ist die Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit, welche die Kommission gestern der Regierung in Warschau zugeleitet hat.