Dagmar Richter hat anlässlich der Aufhebung des § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 IfSchG eine Nachlese zu ihrem darauf bezogenen Beitrag zum „Corona-Ermächtigungsgesetz“ verfasst. Die Nachlese finden Sie hier am Ende des Beitrags.
Nachdem sich Dennis Traudt im April mit den Schlussanträgen der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache C-66/18 beschäftigt hat, analysiert er in unserem neuen Saar Brief die Entscheidung des EuGH hierzu. Diese wurde Anfang Oktober veröffentlicht. Den Beitrag finden Sie hier.
Annika Blaschke und Dennis Traudt befassen sich in unserem aktuellsten Saar Brief mit den politischen Entwicklungen der letzten Monate in Großbritannien und dem neu ausgehandelten Vorschlag für das „Nordirland-Problem“. Der Beitrag ist hier abrufbar.
Prof. Giegerich ist am 2.5. in einer Sitzung des Ausschusses für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates des Landtags des Saarlandes zum Thema „Brexit und seine Auswirkungen auf das Saarland und die Großregion“ als Experte angehört worden. Er hat dort ein „Update zum Brexit“ vorgetragen. Eine erweiterte Fassung seiner Stellungnahme finden Sie hier in der neusten Ausgabe der E-Paper-Serie Saar Briefs.