Völkerrechtsfreundlichkeit


Gibt es im EU-Recht ein Verfassungsprinzip der Völkerrechtsfreundlichkeit?

Der neueste Aufsatz aus der E-Paper-Serie Saar Blueprints von Dennis Traudt beschäftigt sich mit der Frage, ob das EU-Recht ein Verfassungsprinzip der Völkerrechtsfreundlichkeit kennt und zieht hierbei Vergleiche zum Grundgesetz. Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.


Völkerrechtsfreundlichkeit “light“ – Viel Schatten und wenig Licht im BVerfG-Beschluss zum Treaty Override

Was ist von der Völkerrechtsfreundlichkeit einer Verfassungsordnung zu halten, in der die jeweilige parlamentarische Mehrheit durch Gesetze völkerrechtliche Verträge nach freiem Belieben vorsätzlich brechen darf, die zuvor mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung geschlossen wurden? Eine solche Völkerrechtsfreundlichkeit ist ein Etikettenschwindel. Leider liegt der Beschluss des BVerfG zum Treaty Override auf dieser […]