Alle Beiträge von Laura Woll

Neues Design in der Desktop-Version des Blogs!

Das Team von Jean-Monnet-Saar freut sich mitteilen zu können, dass die Desktop-Version des Blogs nunmehr in einem neuen Design erstrahlt. Zudem haben wir unter Saar Media eine neue Kategorie eingefügt: Dort können gebündelt alle Podcasts, Interviews und Videos von Angehörigen des Lehrstuhls sowie veranstalteten Symposien abgerufen werden. Sollte es Probleme, Fragen oder Anregungen geben, freut sich das Team über Nachrichten an Katharina Koch unter koch@europainstitut.de oder auf Facebook bzw. Twitter. Zur optimalen Nutzung des Blogs im neuen Gewand sollte man Cache und Verlauf löschen, damit ggf. gespeicherte alte Versionen der Website gelöscht werden, da es sonst zu Lade- bzw. Darstellungsfehlern kommen kann.

Das Bild zeigt einen Kleiderständer an dem zwei rote Richterroben hängen.

Im heutigen Saar Brief kritisiert Prof. Dr. Giegerich im Nachgang zu seinem Beitrag „Neues zum Übereinkommen vom 19.2.2013 über ein Einheitliches Patentgericht“ erneut die Verzögerung, die mit der Einlegung zweier neuerlicher mit Eilanträgen verbundenen Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Vertragsgesetz zur Umsetzung des Übereinkommens einhergeht. Er weist dabei auf die Integrationsverantwortung hin, die auch das BVerfG trifft, weshalb es das Verfahren schnellstmöglich durchführen sollte. Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.

Das Bild zeigt Prof. Dr. Thomas Giegerich.

In einem neuen Interview mit dem Rechtswissenschaftlichen Zentrum für Europaforschung RZE erklärt Prof. Dr. Giegerich, warum wir wohl noch länger als die bereits verstrichenen sieben Jahre auf ein einheitliches Patentgericht in der Europäischen Union werden warten müssen und wieso auch die Ratifizierungen des Gesetzes zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht durch Bundestag und Bundesrat Ende 2020 keine Beschleunigung nach sich ziehen werden. Den Podcast können Sie hier hören.

Das Bild ist das Curia Logo des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Im jüngsten Saar Brief weist Prof. Dr. Giegerich im Nachgang zu seinem Beitrag zum PSPP-Urteil des BVerfG auf die Schlussanträge von GA Tanchev in der Rs. C-824/18 (ECLI:EU:C:2020:1053) vom 17.12.2020 hin, in denen dieser die Ultra-Vires-Doktrin im PSPP-Urteil des BVerfG verworfen hat. Er ist hier abrufbar. Nun bleibt die spannende Frage, inwieweit der EuGH dies in seinem Urteil aufgreifen wird.

Merle Arndt, Annika Blaschke und Nana Pazmann, studentische Hilfskräfte des Jean-Monnet-Lehrstuhls für Europäische Integration, Antidiskriminierung, Menschenrechte und Vielfalt, haben zusammen mit Prof. Dr. Thomas Giegerich ein Booklet erstellt, das insbesondere Schulen als Leitfaden dienen soll, und nun als besonderer Saar Blueprint veröffentlicht wird: Die neue Broschüre des Jean-Monnet-Lehrstuhls ist dem Menschenrechtsschutz und dem Antidiskriminierungsrecht gewidmet und wendet sich vor allem an jugendliche und junggebliebene Leser:Innen. Das Projekt entstand im Rahmen der Jean-Monnet-Aktivitäten im Zeitraum von 2017-2020. Das Booklet ist hier direkt abrufbar.

Zum Inhalt: Menschenrechte spielen im alltäglichen Leben eine große Rolle und sind Grundvoraussetzung für ein funktionierendes Zusammenleben. Die Broschüre beschäftigt sich mit Fragen des Menschenrechtsschutzes und der Antidiskriminierung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Sie setzt sich zunächst mit der Frage auseinander, was Menschenrechte überhaupt sind und charakterisiert diese. Es werden deren Ausprägungen und Durchsetzung im Mehrebenensystem (Vereinte Nationen, Europarecht, Europäische Union, nationale Ebene) dargestellt. Das Booklet beschäftigt sich außerdem mit den Menschenrechten von Flüchtlingen. Als zweites großes Thema der Broschüre wird die Antidiskriminierung besonders in Hinblick auf die vielfältigen Diskriminierungsgründe behandelt. Exemplarisch werden das Verbot der Rassendiskriminierung, der Diskriminierung von Minderheiten, Diskriminierung aufgrund der Religion, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung sowie der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung dargestellt und erklärt.