Alle Beiträge von Desirée Schmitt

Ausgewählte Rechtsfragen des Brexit

Neuigkeiten, Stellungnahme, , ,

Der neueste Aufsatz in der E-Paper Serie Blueprints zum Thema „Ausgewählte Rechtsfragen des Brexit“ von Lyn Paula Fischer beleuchtet Fragen, die sich nicht nur allgemein im Zusammenhang mit dem Austrittsverfahren nach Art. 50 EUV, sondern auch konkret in Verbindung mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU stellen. Nachdem sich die schottische und die nordirische Bevölkerung im Referendum gegen einen Austritt ausgesprochen hatten, wird zunächst untersucht, wie dieser Entscheidung Rechnung getragen werden kann. Im Folgenden werden Rechtsfragen des Austrittsverfahrens sowie die möglichen künftigen Beziehungen Großbritanniens mit der EU beleuchtet.

Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.

Quelle des Beitragsbildes: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Brexit.png

Flexibility in the EU and Beyond – How Much Differentiation Can European Integration Bear?

Allgemein, , , ,

For English version see below.

Univ-Prof. Dr. Thomas Giegerich hat zusammen mit Desirée Schmitt und Sebastian Zeitzmann ein neues Buch mit dem Titel „Flexibility in the EU and Beyond – How Much Differentiation Can European Integration Bear?“ herausgegeben. Der Tagungsband, der bei Nomos und Hart im März 2017 erschienen ist, fasst die Ergebnisse eines Symposiums zusammen, das im April letzten Jahres an der Europäischen Akademie stattfand. Der Flyer kann hier eingesehen werden.

Abstract

Die EU durchläuft eine schwierige Phase: Euro- und Flüchtlingskrise harren einer Lösung, die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten erodiert, das Vereinigte Königreich steht an der Schwelle zum Austritt, nationalistische Kräfte gewinnen in vielen Mitgliedstaaten an Zulauf, die Zustimmung zur europäischen Integration sinkt, die EU-Außenpolitik konzentriert sich auf Krisenbekämpfung.
Zu heterogen erscheint die Union, zu divers die wirtschaftlichen und politischen Interessen der 28, um die Herausforderungen en bloc anzugehen.
Bietet das Konzept der differenzierten Integration eine Lösungsmöglichkeit? Können Differenzierungen dem europäischen Einigungsprojekt eine stabilere und bessere Zukunft bieten? Welches Maß an Vielfalt und Flexibilität verträgt die „immer engere Union der Völker Europas“? Oder schadet Differenzierung am Ende sogar dem gemeinsamen Projekt Europa?

Diesen und weiteren Fragen ist eine internationale und interdisziplinäre Konferenz an der Europäischen Akademie Otzenhausen unter Leitung von Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich im April 2016 nachgegangen. Die Tagungsergebnisse sind in diesem Band enthalten.

Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich, Desirée Schmitt and Sebastian Zeitzmann have published a new book with the title „Flexibility in the EU and Beyond – How Much Differentiation Can European Integration Bear?“. The conference proceedings are dealing with the results of a symposium that was held in April 2016 at the European Academy of Otzenhausen. For more information see the leaflet and the following abstract.

Abstract

The EU is going through a difficult phase: The euro and refugee crises are still unresolved, the solidarity between Member States is eroding, the UK stands on the brink of an exit, nationalist forces are gaining increasing support in many Member States, the support for European integration is diminishing and EU foreign policy is focused on combating crises.
The union appears too heterogeneous and the economic and political interests of the 28 Member States too diverse to be able to tackle these challenges as a whole. Does the concept of differentiated integration offer a possible solution? Can such differentiation offer the European integration project a better and more stable future? Which measures of diversity and flexibility can the “ever closer Union among the peoples of Europe” endure? Or will such differentiation ultimately damage the joint European project?

These questions and others were the focus of an international and interdisciplinary conference at the European Academy of Otzenhausen in April 2016 that was organized by Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich. The results of this conference are contained in this volume.

CETA und TTIP: Abschluss als gemischte Abkommen und Entscheidung über die vorläufige Anwendung

Stellungnahme, , , , ,

Der neueste Aufsatz in der E-Paper Serie Blueprints zum Thema „CETA und TTIP: Abschluss als gemischte Abkommen und Entscheidung über die vorläufige Anwendung“ von Philipp Weisgerber widmet sich der juristischen Einordnung der momentan im Blickpunkt der öffentlichen Diskussion befindlichen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Dabei steht vor allem die Frage im Vordergrund, ob es sich bei diesen Abkommen um reine EU-Abkommen oder gemischte Abkommen handelt. Ebenso werden die vorläufige Anwendung solcher Freihandelsabkommen sowie die generellen Probleme der EU-Außenhandelspolitik und eine mögliche Reform dieser erörtert.

Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.

Quelle des Beitragsbildes (CETA): https://commons.wikimedia.org/wiki/File:CETA_-_EU_Canada.svg?uselang=de

Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren in BITs zwischen zwei Mitgliedstaaten: BGH-Vorlage an den EuGH

Allgemein, Stellungnahme, , , ,

Der neueste Aufsatz in der E-Paper Serie Blueprints zum Thema „Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren in BITs zwischen zwei Mitgliedstaaten: BGH-Vorlage an den EuGH“ von Franziska Lind befasst sich mit dem heiklen Thema der Schiedsverfahren. Dass sich diese Problematik nicht auf neue Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA beschränkt, zeigt dieser Beitrag. Nach wie vor sind noch etwa 190 sog. Intra-EU-BITs in Kraft, die Schiedsverfahren privater Investoren aus einem Mitgliedstaat der EU gegen einen anderen Mitgliedsstaat als solchen vorsehen. Diese BITs sind der EU-Kommission schon seit längerem ein Dorn im Auge. Nun hat der BGH dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens erstmals die Möglichkeit gegeben, zur Frage der unionsrechtlichen Zulässigkeit solcher Intra-EU-BIT-Schiedsverfahren Stellung zu beziehen. Im Kern geht es um die Frage, ob die Schiedsklauseln mit Art. 344, 267 und 18 AEUV vereinbar sind. Dies wird im vorliegenden Beitrag untersucht. Außerdem wird ein Ausblick auf die zu erwartenden Folgen der EuGH-Entscheidung gegeben.

Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.

Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Emblem_of_the_Court_of_Justice_of_the_ European_Union.svg