Archiv für das Jahr: 2020

Das Bild zeigt den Hörsaal des Europa-Instituts. Schüler:innen hören einem Vortrag von Prof. Dr. Thomas Giegerich zu.

Seit etlichen Jahren engagiert sich der Jean-Monnet-Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Giegerich auch in der außeruniversitären Lehre und hat immer wieder in Kooperation mit Schulen aus dem Saarland europarechtliche Workshops angeboten. Das Highlight ist jedes Jahr der Europatag im Mai, zu dem wir in den letzten Jahren ca. 100 Schüler:innen von verschiedenen Schulen an die Universität des Saarlandes eingeladen und ihnen in Workshops diverse Aspekte der Europäischen Union näher gebracht haben. Aufgrund der COVID19-Pandemie mussten wir dies im vergangenen Jahr leider absagen. Zu unserer großen Freude konnten wir es aber im Herbst in Kooperation mit zwei Saarbrücker Gymnasien in digitaler Form nachholen. Die Berichte dazu finden Sie hier und hier.

Für dieses Jahr hatten wir darüber hinaus noch ein besonderes Highlight vorbereitet, das leider auch ausfallen musste. Prof. Dr. Giegerich wollte im Mai im Rahmen der Kinder-Uni eine Vorlesung zu Kinderrechten halten. Auch dies soll nun in einer etwas anderen Form nachgeholt werden. Darüber haben wir ebenfalls hier auf dem Blog berichtet. So oder so: aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Das Bild ist das Curia Logo des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Im jüngsten Saar Brief weist Prof. Dr. Giegerich im Nachgang zu seinem Beitrag zum PSPP-Urteil des BVerfG auf die Schlussanträge von GA Tanchev in der Rs. C-824/18 (ECLI:EU:C:2020:1053) vom 17.12.2020 hin, in denen dieser die Ultra-Vires-Doktrin im PSPP-Urteil des BVerfG verworfen hat. Er ist hier abrufbar. Nun bleibt die spannende Frage, inwieweit der EuGH dies in seinem Urteil aufgreifen wird.

Das Bild zeigt eine Szene aus dem Deutschen Bundestag. Die Abgeordneten sitzen an ihren Plätzen und hören zu.

Dagmar Richter hat anlässlich der Aufhebung des § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 IfSchG eine Nachlese zu ihrem darauf bezogenen Beitrag zum „Corona-Ermächtigungsgesetz“ verfasst. Die Nachlese finden Sie hier am Ende des Beitrags.

Das Bild zeigt eine Karte der ägäischen Meeres.

In unserem neuen Saar Expert Paper beschäftigt sich Karoline Dolgowski mit dem Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei um die Nutzung des östlichen Mittelmeers und bemüht sich mögliche Wege zur Streitbeilegung aufzuzeigen. Den Beitrag ist hier direkt abrufbar.

Das Bild zeigt das Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.

Im Mai diesen Jahres hat ein Urteil des BVerfG für viel Diskussionsstoff nicht nur in der juristischen Welt gesorgt. Die Rede ist von der Entscheidung über das PSPP-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB), in der das BVerfG erstmalig ein Handeln ultra vires seitens der Europäischen Union bejaht hat. An dieser Diskussion hat sich auch Prof. Dr. Thomas Giegerich beteiligt und in seinem Beitrag „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts“ vier Fragen an das BVerfG gerichtet. Eine englischsprachige Fassung des Textes finden Sie hier. Diese beiden Beiträge haben damals viele Leser:innen interessiert und dürfen deshalb in unserer Jahresrückschau natürlich nicht fehlen!