06.04.2022<\/p>\n\n\n\n
Ein Beitrag von Merle Arndt und Nana Pazmann*<\/p>\n\n\n\n
Ein Meilenstein der europ\u00e4ischen Geschichte ist die Schuman-Erkl\u00e4rung vom 9. Mai 1950.[1]<\/a> Ihr Autor, Jean-Baptiste Nicolas Robert Schuman, wurde am 29. Juni 1886 in Clausen, einem Stadtteil von Luxemburg, geboren.[2]<\/a><\/p>\n\n\n\n Der geb\u00fcrtige Deutsche wuchs dreisprachig auf und wurde mit der R\u00fcckkehr Lothringens zu Frankreich zum franz\u00f6sischen Staatsb\u00fcrger.[3]<\/a> Das deutsch-franz\u00f6sische Verh\u00e4ltnis pr\u00e4gte fortw\u00e4hrend sein gesamtes Leben. Er selbst verstand sich zeitlebens als \u201eLorrain\u201c.[4]<\/a> Von seiner Mutter zum christlichen Glauben erzogen, engagierte sich Schuman sehr fr\u00fch in katholischen Organisationen. Auch im \u00f6ffentlichen Leben war er aktiv, so etwa in der Sch\u00fclerverbindung Amicitia luxemburgensis<\/em>[5]<\/a>, was er als Verl\u00e4ngerung seines kirchlichen Engagements verstand. Nach Absolvierung des franz\u00f6sischen und anschlie\u00dfend des deutschen Abiturs begann er 1904 sein Studium der Rechtswissenschaft in Bonn, das er in M\u00fcnchen und Berlin fortsetzte und 1910 mit einer Promotion in Stra\u00dfburg beendete.[6]<\/a><\/p>\n\n\n\n 1911 wurde der junge Schuman in seinen Grundfesten ersch\u00fcttert: Der Tod seiner Mutter traf ihn so tief, dass er \u00fcberlegte, die Juristenlaufbahn zugunsten einer Priesterlaufbahn aufzugeben. Denn es war die verstorbene Mutter, die ihrem Sohn ihren tiefen Glauben n\u00e4hergebracht hatte. Er machte die Religion dann zwar doch nicht zu seinem Beruf, verstand sein politisches Dasein dennoch zeit seines Lebens als christliche Aufgabe.[7]<\/a> Nach seinem zweiten Staatsexamen im Jahr 1912 er\u00f6ffnete er eine Anwaltskanzlei im damals deutschen Metz. Bei Kriegsausbruch 1914 wurde er aufgrund \u201eschw\u00e4chlicher Konstitution\u201c nicht eingezogen,[8]<\/a> sondern musste f\u00fcr die deutsche Verwaltung arbeiten.[9]<\/a><\/p>\n\n\n\n Mit dem Erwerb der franz\u00f6sischen Staatsb\u00fcrgerschaft aufgrund der R\u00fcckgliederung Elsass-Lothringens begann Schuman, sich in der franz\u00f6sischen Politik zu engagieren. 1919 schloss er sich der Partei Union R\u00e9publicaine Lorraine<\/em> an und wurde 1920 Abgeordneter in der franz\u00f6sischen Nationalversammlung f\u00fcr die Region Moselle.[10]<\/a> Durch sein Engagement in der katholischen Kirche war Schuman im mosellanischen Raum bekannt und genoss ein hohes Ansehen. Seine politische Laufbahn wurde j\u00e4h unterbrochen, als er 1941 von der Gestapo verhaftet wurde.[11]<\/a> 1942 gelang ihm die Flucht; er lebte einige Jahre versteckt in Kl\u00f6stern und kirchlichen Institutionen und besch\u00e4ftigte sich dort viel mit spiritueller Literatur, insbesondere mit dem Werk von Thomas von Aquin.[12]<\/a> <\/p>\n\n\n\n Nach Kriegsende betrat Schuman 1946 wieder politisches Parkett. Nach einem einj\u00e4hrigen Intermezzo als franz\u00f6sischer Finanzminister wurde er 1947 Ministerpr\u00e4sident.[13]<\/a> Er griff in diesem Amt eine politische Leitlinie auf, die in den 1920ern von Aristide Briand \u2013 leider vergeblich \u2013 postuliert wurde[14]<\/a>: die europ\u00e4ische Vers\u00f6hnung. 1947 schlug seine Regierung die Schaffung des Europarats vor. Sp\u00e4ter setzte er als Au\u00dfenminister (1948-1952) in Verhandlungen Stra\u00dfburg als dessen Sitz durch. Als Au\u00dfenminister unterschrieb er 1949 den Gr\u00fcndungsvertrag der NATO.<\/p>\n\n\n\n Am 29. April 1950 reiste Schuman in seine Heimat Scy-Chazelles mit einem Dokument im Gep\u00e4ck, das ihm Jean Monnet[15]<\/a> mitgegeben hatte und das eine revolution\u00e4re Idee enthielt: Monnet schwebte die Schaffung einer Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl (EGKS) vor. Diese beiden Materialien waren von gro\u00dfer Bedeutung f\u00fcr die Kriegsindustrie; eine Vergemeinschaftung dieser Ressourcen w\u00fcrde einen erneuten Kriegsausbruch faktisch unm\u00f6glich machen. Dabei strebte man zun\u00e4chst die Vergemeinschaftung der franz\u00f6sischen und deutschen Kohle- und Stahlproduktion an. Schlie\u00dflich war Deutschland in beiden Weltkriegen Kriegstreiber; au\u00dferdem verf\u00fcgte Deutschland mit dem Ruhrgebiet \u00fcber gro\u00dfe Reservoirs an Kohle und Stahl. Hier bef\u00fcrchtete man eine Vormachtstellung Deutschlands auf dem Stahlmarkt. Deutschlands Interesse an einem solchen Kompromiss lag darin, dass ihm als Kriegsverlierer eine Hand gereicht wurde, auf internationales Parkett zur\u00fcckzukehren und den Nachbarstaaten wieder auf Augenh\u00f6he zu begegnen.<\/p>\n\n\n\n Diese Situation machte sich Schuman zunutze. Er erkannte fr\u00fch, dass auch nationale Interessen langfristig nur in Zusammenarbeit mit den europ\u00e4ischen Nachbarn zu erreichen sind:<\/p>\n\n\n\n \u201eNach zwei Weltkriegen haben wir erkannt, dass die beste Garantie f\u00fcr die Nation nicht mehr in ihrer glanzvollen Isolation liegt, auch nicht in ihrer eigenen St\u00e4rke, sondern in der Solidarit\u00e4t der Nationen, die sich vom gleichen Geist leiten lassen und gemeinsame Aufgaben im gemeinsamen Interesse \u00fcbernehmen.\u201c<\/em> \u2013 Robert Schuman[16]<\/a><\/p>\n\n\n\n Diese Idee galt zur damaligen Zeit als revolution\u00e4r. Bisher waren v\u00f6lkerrechtliche Beziehungen gepr\u00e4gt durch Vertr\u00e4ge, die zwei oder mehr Staaten aus eigenn\u00fctzigen Motiven schlossen. Diese wurden von Beh\u00f6rden der Vertragsstaaten geschlossen und ausschlie\u00dflich von diesen umgesetzt. Man war erpicht darauf, keinerlei Souver\u00e4nit\u00e4tsverlust zu erleiden.[17]<\/a><\/p>\n\n\n\n \u201eBis zum letzten Krieg manifestierte sich ihre Zusammenarbeit vor allem in Form von B\u00fcndnisvertr\u00e4gen, diesen kurzlebigen Konstellationen, die je nach Ambitionen und Ressentiments gebildet und wieder aufgel\u00f6st wurden.\u201c <\/em>\u2013 <\/em>Robert Schuman[18]<\/a><\/p>\n\n\n\n Die EGKS sollte hier eine strukturelle Wende einleiten: Die Schaffung einer von den Nationalstaaten unabh\u00e4ngigen Kontrollbeh\u00f6rde, die sog. \u201eHohe Beh\u00f6rde\u201c, die sich um die Umsetzung des Vertrags k\u00fcmmerte, stellte eine Abkehr vom bisherigen Modell dar. Dies war die Geburtsstunde der Supranationalit\u00e4t: Hoheitliche Aufgaben werden auf einer \u00fcber den Vertragspartnern stehenden Ebene durch eine mitgliedstaatsunabh\u00e4ngige Institution wahrgenommen.[19]<\/a> Die Schaffung gemeinsamer, von den Regierungen der Mitgliedstaaten unabh\u00e4ngiger Organe, wie einem Gerichtshof und einer Gemeinsamen Versammlung, war zum damaligen Zeitpunkt beispiellos.<\/p>\n\n\n\n \u201eDas Gef\u00fchl der Solidarit\u00e4t der Nationen wird \u00fcber die mittlerweile \u00fcberholten Nationalismen siegen. Diese hatten den Vorteil, dass sie die Staaten mit einer Tradition und einer soliden inneren Struktur ausstatteten. Auf diesen alten Fundamenten muss ein neues Stockwerk errichtet werden. Das Supranationale wird auf nationalen Fundamenten ruhen.\u201c<\/em> \u2013 Robert Schuman[20]<\/a><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr solch avantgardistisches Denken war die gro\u00dfe Mehrheit innerhalb der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung aber noch nicht wirklich bereit. Dies zeigt sich auch an dem letztlich gescheiterten Versuch, eine Europ\u00e4ische Verteidigungsgemeinschaft zu etablieren.[21]<\/a> Konkret hie\u00df das: Er f\u00fchrte den Franzosen die wirtschaftlichen Vorteile einer solchen Vereinigung f\u00fcr das eigene Land vor Augen. Frankreichs wirtschaftliche Lage war kritisch, was zu politischem Aufruhr f\u00fchrte.[23]<\/a> Die Deutschen standen wirtschaftlich dank des Marshall-Plans und vorhandener Bodenressourcen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig schnell wieder auf den Beinen. Der Schuman-Plan sollte dazu verhelfen, gewisserma\u00dfen von der deutschen Prosperit\u00e4t profitieren zu k\u00f6nnen. Vordergr\u00fcndig lag dem Schuman-Plan also eine rein wirtschaftliche Motivation zugrunde.[24]<\/a> Auch sa\u00df die Angst vor den Deutschen noch tief; eine Chance, diesen das Anzetteln eines neuen Kriegs erheblich zu erschweren, schien somit verlockend.<\/p>\n\n\n\n \u201eDie wirtschaftliche Integration, die wir gerade erreichen, ist auf Dauer nicht ohne ein Mindestma\u00df an politischer Integration denkbar.<\/em> \u201c \u2013 Robert Schuman[25]<\/a><\/p>\n\n\n\n \u201eSowohl der Krieg und seine Zerst\u00f6rung als auch der befreiende Sieg waren ein Gemeinschaftswerk. Der Frieden, wenn er zu einem dauerhaften Sieg \u00fcber den Krieg werden soll, muss von allen V\u00f6lkern gemeinsam aufgebaut werden, auch von jenen, die sich gestern bek\u00e4mpft haben und die Gefahr laufen, sich erneut in blutigen Rivalit\u00e4ten zu begegnen.<\/em> \u201c \u2013 Robert Schuman[26]<\/a><\/p>\n\n\n\n Schon in seiner Erkl\u00e4rung vom 9.5.1950 hat Robert Schuman deutlich gemacht, dass die europ\u00e4ische Integration von Kohle und Stahl f\u00fcr ihn nur ein Schritt auf dem Weg zu einer Wirtschaftsgemeinschaft sein sollte. Er dachte aber weiter in die Zukunft und verstand seinen Vorschlag als \u201eersten Grundstein einer europ\u00e4ischen F\u00f6deration [\u2026], die zur Bewahrung des Friedens unerl\u00e4\u00dflich ist.\u201c[27]<\/a><\/p>\n\n\n\n Zusammenfassend l\u00e4sst sich daher sagen, dass Monnet der geistige Vater des Schuman-Plans war, es jedoch Schumans politischem Einfluss und Geschick bedurfte, um diese Idee in die Realit\u00e4t umzusetzen.[28]<\/a> Schuman war gewisserma\u00dfen die Hebamme der EU, Monnet ihr Vater. Er war sodann auch der erste Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlaments von 1958-1960. Schumans politisches Engagement wurde schon zu seinen Lebzeiten durch die Kirche gew\u00fcrdigt[29]<\/a>, also bereits damals von dieser als christliches Werk betrachtet. Dies entsprach auch Schumans Selbstverst\u00e4ndnis.<\/p>\n\n\n\n \u201cDie Aufgabe des verantwortlichen Politikers besteht darin, diese beiden Betrachtungsweisen, die geistliche und die profane, in einer manchmal heiklen, aber notwendigen Synthese miteinander in Einklang zu bringen.\u201d <\/em>\u2013Robert Schuman[30]<\/a> <\/em><\/p>\n\n\n\n Nach seinem Ableben soll sein politisches Engagement vom Vatikan mit der Seligsprechung gew\u00fcrdigt werden. Dies setzt den heroischen Tugendgrad und den Nachweis eines Wunders voraus.[31]<\/a> Der Tugendgrad wurde Robert Schuman am 19.6.2021 von Papst Franziskus zuerkannt. Das noch nachzuweisende Wunder k\u00f6nnte in der von Schuman ma\u00dfgeblich mitbeeinflussten deutsch-franz\u00f6sischen Vers\u00f6hnung liegen[32]<\/a> \u2013 hier bleibt die Entscheidung des Vatikans abzuwarten.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Beide Autorinnen sind studentische Hilfskr\u00e4fte am Lehrstuhl f\u00fcr Europarecht, V\u00f6lkerrecht und \u00f6ffentliches Recht von Prof. Dr. Thomas Giegerich, L.LM.<\/p>\n\n\n\n [1]<\/a> https:\/\/european-union.europa.eu\/principles-countries-history\/history-eu\/1945-59\/schuman-declaration-may-1950_de<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [2]<\/a> https:\/\/www.hdg.de\/lemo\/biografie\/robert-schuman.html<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [3]<\/a> B\u00f6ttcher<\/em>, Klassiker des europ\u00e4ischen Denkens, 2014, S. 555.<\/p>\n\n\n\n [4]<\/a> Pelt<\/em>, Robert Schuman – P\u00e8re de L\u2019Europe, 2002, S. 55.<\/p>\n\n\n\n [5]<\/a> https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Robert_Schuman<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [6]<\/a> https:\/\/www.hdg.de\/lemo\/biografie\/robert-schuman.html<\/a> (24.02.2022); B\u00f6ttcher,<\/em> Klassiker des europ\u00e4ischen Denkens, 2014, S. 555.<\/p>\n\n\n\n [7]<\/a> Schuman<\/em>, Pour l\u2019Europe, 1963, S. 48.<\/p>\n\n\n\n [8]<\/a> http:\/\/www.centre-robert-schuman.org\/robert-schuman\/seine-biographie?langue=de<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [9]<\/a> Pelt<\/em>, Robert Schuman – P\u00e8re de L\u2019Europe, 2002, S. 18.<\/p>\n\n\n\n [10]<\/a> https:\/\/www.robert-schuman.eu\/en\/robert-schuman-s-life-history<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [11]<\/a>http:\/\/www.centre-robert-schuman.org\/robert-schuman\/seine-biographie?langue=de<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [12]<\/a> Pelt<\/em>, Robert Schuman – P\u00e8re de L\u2019Europe, 2002, S. 19.<\/p>\n\n\n\n [13]<\/a> https:\/\/www.robert-schuman.eu\/en\/robert-schuman-s-life-history<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [14]<\/a> Streinz,<\/em> Europarecht, 11. A. 2019, Rn. 11; Bieber\/Epiney\/Haag\/Kotzur,<\/em> Die Europ\u00e4ische Union, 14. A. 2022, \u00a7 1 Rn. 9.<\/p>\n\n\n\n [15]<\/a> Siehe dazu Laura Katharina Woll, Saar Brief vom 09. Mai 2021, https:\/\/jean-monnet-saar.eu\/?page_id=52941<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [16]<\/a> Schuman,<\/em> Pour l\u2019Europe, 1963, S. 25 (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [17]<\/a> Streinz, <\/em>Europarecht, 11. A. 2019, Rn. 11.<\/p>\n\n\n\n [18]<\/a> Schuman<\/em>, Pour l\u2019Europe, 1963, S. 26 (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [19]<\/a> Herdegen<\/em>, Europarecht, 23. A. 2022, S. 87 f.<\/p>\n\n\n\n [20]<\/a> Schuman<\/em>, Pour l\u2019Europe, 1963, S. 19 f. (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [21]<\/a> Streinz,<\/em> Europarecht, 11. A. 2019, Rn. 14; Herdegen,<\/em> Europarecht, 23. A. 2022, S. 61; Bieber\/Epiney\/Haag\/Kotzur<\/em>, Die Europ\u00e4ische Idee, 14. A. 2022, \u00a7 1 Rn. 15.<\/p>\n\n\n\n [22]<\/a> BGBl. 1954 II S. 342. Vgl. Giegerich, Europ\u00e4ische Verfassung und deutsche Verfassung im transnationalen Konstitutionalisierungsproze\u00df, 2003, S. 169 ff.<\/p>\n\n\n\n [23]<\/a> B\u00f6ttcher,<\/em> Klassiker des europ\u00e4ischen Denkens, 2014. S. 555 f.<\/p>\n\n\n\n [24]<\/a> Ebd.<\/em>, S. 555.<\/p>\n\n\n\n [25]<\/a> Schuman<\/em>, Pour l\u2019Europe, 1963, S. 102 (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [26]<\/a> Ebd.,<\/em> S. 34 (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [27]<\/a> https:\/\/european-union.europa.eu\/principles-countries-history\/history-eu\/1945-59\/schuman-declaration-may-1950_de<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [28]<\/a> B\u00f6ttcher, <\/em>Klassiker des europ\u00e4ischen Denkens, 2014, S. 577. <\/p>\n\n\n\n [29]<\/a> Verleihung des Gro\u00dfkreuzes des Ordens von Pius IX.<\/p>\n\n\n\n [30]<\/a> Schuman<\/em>, Pour l\u2019Europe, 1963, S. 48 (von den Verfasserinnen ins Deutsche \u00fcbersetzt).<\/p>\n\n\n\n [31]<\/a> https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/eu-gruendervater-robert-schuman-steht-vor-der-seligsprechung-17443420.html<\/a> (24.02.2022).<\/p>\n\n\n\n [32]<\/a> Ebd.; https:\/\/de.catholicnewsagency.com\/story\/eu-vater-und-ehrwuerdiger-diener-gottes-heroischer-tugendgrad-fuer-robert-schuman-8648<\/a> (20.03.2022).<\/p>\n\n\n\n
Der Verlust eines derart bedeutenden Bereichs wie das Milit\u00e4r an eine supranationale Organisation erschien als undenkbare Beschneidung der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t \u2013 zumindest in Frankreich; das noch entmilitarisierte und unter Besatzungshoheit stehende Deutschland ratifizierte hingegen den EVG-Vertrag.[22]<\/a> Schuman stand also vor der gro\u00dfen Aufgabe, seinen Plan in Bezug auf Kohle und Stahl in einem Klima, das dem Vorschlag keineswegs gewogen war, politisch umzusetzen. Dabei benutzte er den Deckmantel der blo\u00dfen Verfolgung eigener nationaler Interessen, um die europ\u00e4ische Idee zu verwirklichen. Er kn\u00fcpfte hierbei an bekannte Strukturen an, um innerhalb dieses Rahmens Revolution\u00e4res auf den Weg zu bringen. <\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n