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Die Mitgliedsländer der Europäischen Union stützen sich auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören. Rechtsstaatlichkeit ist also ein fest verankerter Grundsatz in der europäischen Gemeinschaft, dennoch sind Grundfreiheiten von Zivilgesellschaft bzw. Medienpluralismus sowie unabhängige, unparteiische Richter auch in Europa immer wieder in Bedrängnis. Um möglichst früh Entwicklungen entgegen der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien erkennen zu können, veröffentlicht die Europäische Kommission, die auch „Hüterin der Verträge“ genannt wird, seit diesem Jahr einen „Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“.
Wie kann durch diesen Bericht der Trend einiger Mitgliedsländer, sich immer weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, aufgehalten werden? Es werden konkrete Handlungen gefordert, doch die Mitgliedsländer scheinen sich nicht mit dem Europäischen Parlament und der Kommission einigen zu können. Wie kann es gelingen, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie unabhängige Gerichte sowie freie Medien auch in Krisenzeiten zu schützen? Muss die EU-Kommission härter durchgreifen?
Darüber werden Prof. Dr. Thomas Giegerich und Annegret Kempf von der Europäischen Kommission am kommenden Dienstag, 17.11.2020 um 12:30Uhr diskutieren.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos und über die Plattform Zoom mit nachfolgendem Link möglich: https://zoom.us/j/93967020940

Am 5. Mai hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zum Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) gefällt, es für teilweise verfassungswidrig erklärt und damit viele Diskussionen angestoßen.

Auf Basis des von Prof. Dr. Thomas Giegerich auf diesem Blog veröffentlichten Beitrags „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts – Vier Fragen an das Bundesverfassungsgericht zum 70. Europa-Tag“ wollen Europe Direct Saarbrücken, die Jungen Europäischen Föderalisten und die Europäische Akademie mit Prof. Dr. Thomas Giegerich und Dr. Christian Molitor (Geschäftsführer des Sparkassenverbands Saar) über das Urteil und seine Folgen diskutieren.

Diese Online-Diskussion findet am 10. Juni 2020 um 18 Uhr über die Plattform Zoom unter folgendem Einladungslink https://zoom.us/j/98760560838 statt. Es ist keine Anmeldung erforderlich.

TTIP: Worauf lassen wir uns ein?

Prof. Giegerich nimmt an Diskussion zu Freihandelsabkommen teil

Am Dienstag, dem 03.02.2015 um 18 Uhr findet in der Handwerkskammer des Saarlandes in Saarbrücken (Großer Saal, Hohenzollernstraße 47–49, 66117 Saarbrücken) eine Diskussionsrunde zum Thema Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU statt. Die Veranstaltung wird von der Europäischen Akademie in Otzenhausen, der ASKO Europa-Stiftung, dem Europa-Institut Saarbrücken und dem Lifelong Learning Program der Europäischen Kommission unterstüzt. Die Diskutanten sind:

  • Robert Basedow, von der London School of Economics
  • Christian D. Falkowski, Botschafter a.D.
  • Robert Karge, Landessprecher Mehr Demokratie Saarland e.V.
  • Stephan Koppelberg, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission zu Bonn
  • Thomas Giegerich, Direktor des Europa-Institutes zu Saarbrücken und Jean-Monnet Lehrstuhlinhaber

Die Veranstaltung ist der breiten Öffentlichkeit zugänglich. Eine Anmeldung durch eine Nachricht an die Adresse domann[a]eao-otzenhausen.de wird erbeten. Zum Thema findet sich auf unserem Blog auch ein Expert Paper, welches die Thematik aus amerikanischer Sicht beleuchtet (Leif Johan Eliasson: What is at Stake in the Transatlantic Trade and Investment Partnership? (07/14)). Mehr Informationen entnehmen Sie bitte der Einladung zur TTIP Veranstaltung.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme!