Vor einigen Wochen hat Julia Jungfleisch in unserer Podcast-Folge die Grundlagen des Asylrechts und die Unterscheidung zwischen Flüchtlingsstatus und subsidiärem Schutz erklärt. Daran anknüpfend nimmt sie in unserer neuen Folge die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und des Gerichtshof der Europäischen Union im Bereich des Asylrechts genauer in den Blick. Die neue Folge ist hier abrufbar.
Im jüngsten Saar Brief weist Prof. Dr. Giegerich im Nachgang zu seinem Beitrag zum PSPP-Urteil des BVerfG auf die Schlussanträge von GA Tanchev in der Rs. C-824/18 (ECLI:EU:C:2020:1053) vom 17.12.2020 hin, in denen dieser die Ultra-Vires-Doktrin im PSPP-Urteil des BVerfG verworfen hat. Er ist hier abrufbar. Nun bleibt die spannende Frage, inwieweit der EuGH dies in seinem Urteil aufgreifen wird.
Nachdem sich Dennis Traudt im April mit den Schlussanträgen der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache C-66/18 beschäftigt hat, analysiert er in unserem neuen Saar Brief die Entscheidung des EuGH hierzu. Diese wurde Anfang Oktober veröffentlicht. Den Beitrag finden Sie hier.
Der aktuelle Saar Brief von Laura Katharina Woll mit dem Titel „Vorratsdatenspeicherung reloaded? Die EuGH-Urteile vom 6. Oktober 2020 im Überblick: Ein grundsätzliches Verbot mit weitreichenden Ausnahmen“ fasst die jüngsten Entscheidungen des EuGH zur allgemeinen Vorratsdatenspeicherung zusammen. Der Beitrag ist ein Follow-up zum Saar Brief vom 18.04.2020, der die Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona ausführlich analysiert hatte.
In einem neuen Saar Expert Paper befassen sich Karoline Dolgowski und Julia Jungfleisch mit der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache C-457/18, Republik Slowenien gegen Republik Kroatien, und stellen dabei u.a. die Frage, ob es sich bei der Problematik der Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten zwischen EU-Mitgliedstaaten um ein niemals endendes Problem handelt. Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.