In unserem neusten Saar Brief beleuchtet Florian Kraffert das Urteil des EGMR zum Fall Kozan und leitet dabei Grundsätze ab, nach denen der EGMR versucht, Rechtsstaatlichkeit mithilfe von Konventionsrechten zu schützen.
Den gesamten Beitrag finden Sie hier.
In unserem neuen Saar Brief beantworten Karoline Dolgowski und Dennis Traudt die Frage „Was sind die Werte der EU?“ und geben damit gleichzeitig eine Replik an einen Gastbeitrag in der FAZ der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich.
Den Beitrag finden Sie hier.
In unserem neusten Saar-Brief bespricht Karoline Dolgowski das EGMR-Urteil in der Rechtssache Dolińska-Ficek and Ozimek gegen Polen vom 8. November 2021 und ordnet dieses in die bisher ergangenen Entscheidungen des EGMR zur polnischen Justizreform ein.
Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.
Passend zu unserem letzten Podcast zur Lage des Rechtsstaats in Polen schreibt nun Luis Hott in unserem neuesten Saar Blueprint zur neuen Konditionalitätsverordnung: Scharfes Schwert oder zahnloser Tiger?
Das Paper ist hier direkt abrufbar.
Das Europa-Institut, Sektion Rechtswissenschaft, feiert dieses Jahr sein 70-jähriges Bestehen. Dies hat der Saarländischen Rundfunk zum Anlass genommen, dem Europa-Institut einen Beitrag in seiner Sendung „Wir im Saarland – Kultur“ zu widmen.
In diesem Zusammenhang hat Prof. Thomas Giegerich ein Interview über das gegenwärtige Erscheinungsbild der Europäischen Union, den Schutz der Rechtsstaatlichkeit (insbesondere der Unabhängigkeit der Gerichte) durch den EuGH, die neue Rechtsstaatlichkeitskonditionalität und Transparenz der Entscheidungsverfahren auf EU-Ebene gegeben.
Die Sendung wird heute, 31. März 2021, zwischen 18:50 Uhr und 19:20 Uhr im Saarländischen Rundfunk ausgestrahlt. Nach der Ausstrahlung wird die Sendung in der Mediathek des Saarländischen Rundfunks veröffentlicht.