In unserem neusten Saar Brief beleuchtet Florian Kraffert das Urteil des EGMR zum Fall Kozan und leitet dabei Grundsätze ab, nach denen der EGMR versucht,
WeiterlesenSchlagwort: Rechtsstaatlichkeit
Dolgowski/Traudt: Das sind die Werte der EU!
In unserem neuen Saar Brief beantworten Karoline Dolgowski und Dennis Traudt die Frage „Was sind die Werte der EU?“ und geben damit gleichzeitig eine Replik
WeiterlesenDolgowski: Polen in der Sackgasse
In unserem neusten Saar-Brief bespricht Karoline Dolgowski das EGMR-Urteil in der Rechtssache Dolińska-Ficek and Ozimek gegen Polen vom 8. November 2021 und ordnet dieses in die bisher ergangenen Entscheidungen
WeiterlesenHott: Der neue Konditionalitätsmechanismus – ein scharfes Schwert?
Passend zu unserem letzten Podcast zur Lage des Rechtsstaats in Polen schreibt nun Luis Hott in unserem neuesten Saar Blueprint zur neuen Konditionalitätsverordnung: Scharfes Schwert
WeiterlesenUniv.-Prof. Dr. Thomas Giegerich im Interview zum Rechtsstaatsdialogverfahren
Univ.-Prof. Dr. Thomas Giegerich LL.M. hat ein Interview zum Rechtsstaatsdialogverfahren der Europäischen Kommission mit Polen gegeben, das unter http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eu-kommission-sanktionsverfahren-polen-rechtsstaat-dialog/ abrufbar ist. Anlass ist die Empfehlung
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