EGMR


Professor Dr. Jörg Polakiewicz, Rechtsberater des Europarats, der seit vielen Jahren am Europa-Institut als Honorarprofessor lehrt, hat kürzlich einen Vortrag zum Thema “Between ‚Res Judicata‘ and ‚Orientierungswirkung‘ – ECHR Judgments Before National Courts” gehalten. Den Text finden Sie hier:

http://www.coe.int/en/web/dlapil/-/between-res-judicata-and-orientierungswirkung-

 


Die Entscheidung der Großen Kammer in der Rechtssache Al-Dulimi – eine Gefahr für die Einheit des Völkerrechts oder ein Sieg für den Schutz der Grund- und Menschenrechte?

Der neueste Aufsatz in der E-Paper Serie Blueprints zum Thema „Die Entscheidung der Großen Kammer in der Rechtssache Al-Dulimi – eine Gefahr für die Einheit des Völkerrechts oder ein Sieg für den Schutz der Grund- und Menschenrechte?“ von Layla Kristina Jaber befasst sich mit der Entscheidung des EGMR vom 21. Juni 2016 in der […]


Analyse des EGMR-Urteils Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete und Index.hu Zrt gegen Ungarn (App. No. 22947/13)

Wie weit reicht die Meinungsfreiheit von Internet Service Providern? Ein Beitrag von Karoline Schmidt* Am 02.02.2016 hat der EGMR im Individualbeschwerdeverfahren Nr. 22947/13 „Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete (MTE) und Index.hu Zrt gegen Ungarn“ eine auf den ersten Blick überraschend providerfreundliche Entscheidung zur Meinungsfreiheit von Internet-Service-Providern getroffen. Sachverhalt In dem vom EGMR […]


Analyse des EGMR-Urteils „Khlaifia and others v. Italy“ (App. No. 16483/12 – „Lampedusa-Urteil“) – Update 2

Zur Behandlung von Flüchtlingen durch Mitgliedstaaten der EU Ein Beitrag von Desirée Schmitt[1] Am 01.09.15 hat der EGMR in der Rechtssache 16483/12, „Khlaifia and others v. Italy“[2], die Menschenrechte von Flüchtlingen erheblich gestärkt. Das Urteil kann im Zusammenhang mit den EGMR-Rechtssachen Saadi v. Italy[3], M.S.S. v. Belgium and Greece[4], Hirsi […]


Keine Freigabe kryokonservierter Embryonen zur Stammzellenforschung

Analyse des EGMR-Urteils „Parrillo v. Italy“ (App. No. 46470/11) Thomas Giegerich* und Sabihat Kreß** Am 27.08.2015 hat die Große Kammer des EGMR[1] in der Rechtssache Parrillo gegen Italien (Az.: 46470/11)[2] das italienische Verbot, Embryonen für die Forschung zu verwenden, in einem Fall für konventionsgemäß erklärt, in dem es um die Spende […]