Karoline Dolgowski, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Giegerich, hat auf dem Völkerrechtsblog unter dem Titel „One step forward – three steps back: why the hellfire from Ramstein may continue after all“ eine Anmerkung zu dem Urteil des BVerwG vom 25. November 2020 veröffentlicht. In diesem Urteil beschäftigt sich das BVerwG damit, ob der über die US-Luftwaffenbasis in Ramstein geführte Kampfdrohneneinsatz im Jemen zur gezielten Tötung vermeintlicher Terroristen mit dem Völkerrecht vereinbar ist und welche Pflichten der deutschen Bundesregierung in diesem Zusammenhang zukommen. Das BVerwG hat diese Fragen dabei anders als die Vorinstanz, das OVG Nordrhein-Westfalen, beantwortet und der Bundesregierung in diesem Bereich einen deutlich größeren Ermessensspielraum zugebilligt. Die Anmerkungen auf dem Völkerrechtsblog sind direkt hier abrufbar.
