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Das Bild ist das Curia Logo des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Im jüngsten Saar Brief weist Prof. Dr. Giegerich im Nachgang zu seinem Beitrag zum PSPP-Urteil des BVerfG auf die Schlussanträge von GA Tanchev in der Rs. C-824/18 (ECLI:EU:C:2020:1053) vom 17.12.2020 hin, in denen dieser die Ultra-Vires-Doktrin im PSPP-Urteil des BVerfG verworfen hat. Er ist hier abrufbar. Nun bleibt die spannende Frage, inwieweit der EuGH dies in seinem Urteil aufgreifen wird.

Das Bild zeigt das Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.

Im Mai diesen Jahres hat ein Urteil des BVerfG für viel Diskussionsstoff nicht nur in der juristischen Welt gesorgt. Die Rede ist von der Entscheidung über das PSPP-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB), in der das BVerfG erstmalig ein Handeln ultra vires seitens der Europäischen Union bejaht hat. An dieser Diskussion hat sich auch Prof. Dr. Thomas Giegerich beteiligt und in seinem Beitrag „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts“ vier Fragen an das BVerfG gerichtet. Eine englischsprachige Fassung des Textes finden Sie hier. Diese beiden Beiträge haben damals viele Leser:innen interessiert und dürfen deshalb in unserer Jahresrückschau natürlich nicht fehlen!

In unserem neuesten Saar Brief „Mit der Axt an die Wurzel der Union des Rechts“ stellt Prof. Dr. Thomas Giegerich am heutigen 70. Europatag vier Fragen an das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines Urteils zum PSPP-Programm der EZB vom 05.05.2020, mit welchem es u.a. entschieden hatte, dass das PSPP sich als Ultra-vires-Akt darstelle. Der Beitrag ist hier direkt abrufbar.