Europäisches Völkerrecht / Europarecht / Verfassungsrecht / Völker- und Europarecht / Völkerrecht

Der Mensch als „Maß aller Dinge“ im Völkerrecht, Europarecht und Grundgesetz

Prof. Thomas Giegerich untersucht die Rolle des Menschen als Rechtssubjekt im Völkerrecht, Europarecht und Grundgesetz. Er zeigt auf, wie im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg der Mensch als Subjekt des Rechts begriffen wurde und ins Zentrum gerückt wurde. Die menschenrechtlichen Schutzmechanismen im europäischen Mehrebenensystem verstärkten diese Entwicklung. Für die Zukunft stellt sich die Frage, ob Tiere oder gar KI Subjekte des Rechts werden könnten.

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Bubo, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons
Aktuelles

BayVGH: Grenzkontrollen eines österreichischen Staatsangehörigen im Juni 2022 sind rechtswidrig

Der BayVGH entschied über die Rechtmäßigkeit einer Grenzkontrolle im Sommer 2022, nachdem das VG München die Klage mangels Fortsetzungsfeststellungsinteresses abgewiesen hatte. Ob der BayVGH unionsrechtliche Argumente berücksichtigte, um die Zulässigkeit der Klage zu begründen, bleibt bis zur Veröffentlichung der Urteilsgründe abzuwarten.

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Europäisches Völkerrecht / Globaler Menschenrechtsschutz / Völker- und Europarecht / Völkerrecht

Diplomatic Asylum and Its Legal Frameworks in Europe and Latin America: Lessons from the Cases of Julian Assange and Jorge Glas

The dramatic arrest of Jorge Glas inside the Mexican embassy in Ecuador has reignited the debate about the legal status of diplomatic asylum. In this Saar Blueprint, Anna Kohte explores its recognition in public international law. From Julian Assange’s refuge in London to Glas’s violent abduction in Quito, she compares the legal frameworks in Europe and Latin America – where diplomatic asylum remains a deeply political issue.

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EGMR / Europäisches Völkerrecht

Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Ausübung des Begnadigungsrechts – Das EGMR-Urteil im Fall Saakashvili gegen Georgien vom 23.5.2024

In unserem neuen Saar Blueprint wird das Urteil des EGMR vom 23. Mai 2024 analysiert, das die strafrechtliche Verantwortung des ehemaligen georgischen Präsidenten Mikheil Saakashvili für die Ausübung seines Begnadigungsrechts betrifft, der aus politischen Gründen wegen Mordes verurteilte Straftäter begnadigte.
Ein sehr lesenswerter Beitrag im Bereich des internationalen Strafrechts und des europäischen Menschenrechtsschutzes!

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EGMR / Europäisches Völkerrecht

Watching Big Brother – Das EGMR-Urteil in den Rechtssachen Pietrzak und Bychawska-Siniarska u.a. gegen Polen

Der EGMR entschied im Fall Pietrzak und Bychawska-Siniarska gegen Polen, dass die polnischen Regelungen zur verdeckten Telekommunikationsüberwachung, der Vorratsdatenspeicherung und des Antiterrorgesetzes gegen Art. 8 EMRK verstoßen. Das Urteil setzt hohe Maßstäbe für staatliche Überwachungsmaßnahmen und könnte auch für das deutsche Recht Reformbedarf nach sich ziehen.

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Aktuelles / Saar Case Notes

Rechtsprechungsübersicht/Case Law Overview

Entdecken Sie die wichtigsten Entscheidungen der letzten Monate im Europarecht und Völkerrecht mit Europabezug – prägnant zusammengefasst und auf den Punkt gebracht. Interesse geweckt? Schicken Sie uns Ihre Saar Case Note zu einem der Urteile!

Discover the key judgements in European and international law relating to Europe from recent months – concise and to the point. Are you interested? Send us your Saar Case Note on one of the judgements!

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